McCains Wutausbruch gegen Deutschland
Ja, Deutschland ist bereit zu führen, das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Münchner Sicherheitspolitik den versammelten Experten zugerufen. Und wer Führung übernimmt, muss auch mit Kritik rechnen. Einen besonders groben Klotz hat nun US-Senator John McCain geschwungen und der Bundesregierung vorgeworfen, gegenüber Putins aggressivem Russland ebensolches Appeasement zu betreiben, wie es die westlichen Demokratien in den 30er Jahren gegenüber Hitler-Deutschland getan haben.
Aber tatsächlich trifft dieser Vorwurf die US-Regierung genauso wie die Deutschlands. Denn auch Präsident Barack Obama zweifelt noch, ob er Kiew tödliche Waffen liefern soll. Und Nazi-Vergleiche sind selten dazu angetan, in schwierigen Fragen überzeugende Antworten zu finden.
McCain hat Deutschland aber auch ein Kompliment gemacht. Berlin ist in der Ukraine-Krise in eine Führungsrolle hineingewachsen. Und dass sich ein US-Senator nun an Berlin reibt und nicht allein an der eigenen Regierung, zeigt, welchen Stellenwert Berlin genießt.
Es gibt drei Gründe für diese gewandelte Rolle. Der russische Krieg gegen die Ukraine hat Europas Sicherheitsarchitektur so nachhaltig erschüttert, dass selbst Berlin aus seinem sicherheitspolitischen Dornröschenschlaf geweckt wurde. Dann spielt die Landkarte eine Rolle. Schließlich steht Deutschland in der zweiten Verteidigungslinie der Nato, wenn es Russland einfallen sollte, nach der Ukraine die östlichen Frontstaaten der Nato anzugreifen. Auch unser Land kann den Zwängen der Geografie nicht entkommen. Und dann ist Berlin in den Raum gestoßen, den Washington gelassen hat.
Mit mehr Verantwortung geht aber die Pflicht einher, Lösungen aufzuzeigen. Von der Leyen hat gesagt, Moskau führe einen unerklärten Krieg. Doch trotz der vielen gebrochenen Versprechen Moskaus fällt der Bundesregierung nur der beschwörende Refrain ein, es gebe keine militärische Lösung. Moskau hingegen glaubt sehr wohl, dass es eine solche Lösung gibt und verleibt sich immer weitere Teile der Ukraine mit kriegerischen Mitteln ein.
McCain hat sich bei den Worten vergriffen, aber seine Empörung hat einen wahren Kern. Es ist tatsächlich schwer nachzuvollziehen, warum wir dem angegriffenen Land nicht helfen, sich selbst gegen einen Aggressor zu verteidigen, der immer schwerere Waffen an die Front wirft. Angela Merkel und Francois Hollande machen nun einen weiteren Anlauf, Putin zum Einlenken zu bewegen. Es ist äußerst zweifelhaft, ob das gelingen wird. Und wenn nicht, dann müssen die Führungsmächte des Westens neue Antworten finden. Auch Deutschland.
